Positive Ergebnisse ohne negative Folgen

Neues JIKO Policy Paper über "do no harm"-Optionen für Artikel 6

  • News 24.08.2018

Beiträge zur nachhaltigen Entwicklung wurden im Kontext des Clean Development Mechanism (CDM), also dem Mechanismus zur umweltgerechten Entwicklung, immer kontrovers diskutiert. Insbesondere Gastgeberländer verwiesen hartnäckig darauf, dass nachhaltige Entwicklung ein nationales Vorrecht sei, das nicht durch internationale Regelungen eingeschränkt werden dürfe. Auf der anderen Seite ist das "do no harm"-Prinzip, wonach jegliche Maßnahme keine schädlichen Folgen für die lokale Bevölkerung und die Umwelt auslösen soll, ein gut etabliertes Mittel in der bi- und multilateralen Entwicklungszusammenarbeit. Dabei ergeben sich weniger Probleme in Bezug auf die nationale Selbstbestimmung. Dahinter steht der Gedanke, dass Klimaschutzaktivitäten nur dann zur nachhaltigen Entwicklung von Gastgebeländern beitragen, wenn sie keine Aspekte nachhaltiger Entwicklung behindern oder negieren.

Das neue JIKO Policy Paper analysiert "do no harm"-Prinzipien und Schutzbestimmungen – auch safeguards genannt –, die als Grundlage für ein Schutzsystem unter Artikel 6 genutzt werden könnten. Ein solches Schutzsystem könnte dazu beitragen, mögliche soziale und ökologische Schäden abzuwenden, die durch Artikel-6-Aktivitäten in den Gastgeberländern ausgelöst werden könnten. Basierend auf definitorischen Überlegungen analysiert das Paper eine Reihe von Schutzbestimmungs-Systemen sowie "do no harm"-Prinzipien.

Das Policy Paper stellt zudem die Eingaben der Vertragsstaaten, die innerhalb des Prozesses der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (United Nations Framework Convention on Climate Change, UNFCCC) eingereicht wurden, sowie eine Übersicht der aktuellen UNFCCC-Verhandlungstexte mit Bezug zu safeguards, vergleichend gegenüber. Abschließend gibt das Paper Empfehlungen zur Ausgestaltung eines Safeguard-Systems für Artikel 6.

Das komplette JIKO Policy Paper 03/2018 ist in englischer Sprache im nachfolgenden Link abrufbar.


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