Gastbeitrag zum Gebäudeenergiegesetz: "Ein Fossil, wie aus der Zeit gefallen"

Derzeit befindet sich der zweite Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) des Bundeswirtschaftsministeriums und Bundesbauressorts zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude in den Ressorts in der Abstimmung. Doch der Entwurf fällt weit hinter dem aktuellen klimapolitischen Aufbruch der Großen Koalittion zurück und die Vorgaben der Europäischen Union erfüllt er nicht.

Dr. Hans-Jochen Luhmann, Senior Advisor am Wuppertal Institut, und Anja Bierwirth, Co-Leiterin des Forschungsbereichs Stadtwandel in der Abteilung Energie-, Verkehrs- und Klimapolitik am Wuppertal Institut, veröffentlichten in der ZfK – Zeitung für kommunale Wirtschaft einen Gastbeitrag zum Thema. Darin gehen sie auf die Problematik ein, dass der Entwurf, dessen Maxime "Alles beim Alten lassen" im Koalitionsvertrag so verabredet war, nun im Widerspruch zum klimapolitischen Aufbruch der Großen Koalition nach der Europawahl steht – den EU-Vorgaben widerspricht er ebenfalls. Sie schreiben, dass angesichts der aktuellen Randbedingungen der Politik in Deutschland kein Weg daran vorbei führe, dass die Parteien in Regierungsverantwortung in Deutschland ihr Schweigen zum Entwurf aufgeben und sich zum GEG 2.0 positionieren und die Versuche, sich daran vorbei zu mogeln, aufgeben müssten.

Der komplette ZfK-Artikel "Ein Fossil, wie aus der Zeit gefallen" steht als Download im nachfolgenden Link kostenfrei zur Verfügung.