Partizipationskonzept Klimaschutzplan

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat sich in ihrem Koalitionsvertrag zum Ziel gesetzt, einen Klimaschutzplan zu entwickeln, der die notwendigen Klimaschutzmaßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele aus dem Klimaschutzgesetz (Minderung der Treibhausgasemissionen um 25 % bis 2020 und mindestens 80 % bis 2050 gegenüber dem Jahr 1990), inklusive von Zwischenzielen und erforderlichen sektoralen und regionalen Beiträgen, konkret benennt. Er wird erstmals im Jahr 2012 vorgelegt und danach alle fünf Jahre fortgeschrieben. Der Klimaschutzplan soll in einem partizipativen Prozess unter direkter Mitwirkung der relevanten Stakeholder in NRW (Unternehmen, Verbraucherverbände, Gewerkschaften etc.) erstellt werden.

Das Wuppertal Institut unterstützt die Landesregierung im Auftrag des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MKUNLV) NRW mit seiner wissenschaftlichen Expertise bei der Entwicklung dieses Klimaschutzplans. Hierzu gehört als einer der ersten vorbereitenden Schritte die Erstellung eines Partizpationskonzeptes zur Einbindung der Stakeholder in die Erarbeitung des Klimaschutzplanes. Das Partizipationskonzept enthält einen Entwurf für den organisatorischen und inhaltlichen Rahmen, in dem die Stakeholder in NRW in die Auswahl von Klimaschutzmaßnahmen zur Erreichung der Emissionsminderungs- und Anpassungsziele eingebunden werden.

Das Partizipationskonzept wurde gemeinsam mit der Agentur IFOK erarbeitet. Im Vorfeld wurde eine Akteursanalyse und -befragung durchgeführt, um bereits in der Konzeptionsphase die Anregungen und Wünsche der wichtigsten Stakeholder in NRW zum Klimaschutzplan zu ermitteln. Diese Akteursuntersuchung wurde gemeinsam mit der IFOK GmbH und der Prognos AG durchgeführt.

In den folgenden Schritten der wissenschaftlichen Begleitung geht es um die Identifikation und Spezifizierung möglicher Maßnahmen des Landes sowie ihre systematische Bewertung (Multikriterienanalyse). Angestoßen werden soll ein diskursiver Prozess zur Erstellung von Zielszenarien für den Transformationsprozess hin zu einer klimaverträglichen Energieversorgung des Landes. Ziel ist es schließlich, aufzuzeigen, welche wirtschaftlichen Chancen mit dem Prozess verbunden sind und wie er sozialverträglich gestaltet werden kann.