Wuppertal Bulletin Nr. 1/2007

Zu Instrumenten des Klima- und Umweltschutzes

  • Publikationen 29.08.2007

Das erste Halbjahr 2007 hat zwei Großereignisse gebracht: Die Veröffentlichung der drei Berichte des IPCC sowie den G8-Gipfel in Heiligendamm; das Wuppertal Bulletin bringt ein Resumee der beiden Ereignisse. Andere Beiträge blicken in Richtung USA, in deren tief gespaltene Bestrebungen - binnenpolitisch einerseits, außenpolitisch, mit Schwerpunkt Asien und Asia-Pacific-Partnership, andererseits. Bedingung für eine (auch klimapolitische) Führungsrolle Europas ist ein Erfolg im Verfassungsprozess - die korrigierte Fassung des Energieartikels im neu konzipierten EU-Vertrag wird hier thematisiert. Auch in Deutschland hat es einen Anlauf zu einer konstitutionellen Neuordnung gegeben: Das Ergebnis, die Umsetzung der Empfehlungen der sog. "Föderalismuskommission I", wird im Hinblick auf die nationale Klimapolitik im EU-Verbund analysiert. Schließlich werden auf gleichsam "handwerklicher" Ebene Vorstöße hinsichtlich der Bändigung des größten Sorgenkindes der Klimapolitik, des (Pkw-)Straßenverkehrs, vorgestellt.


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