Warsaw Groundhog Days

Dieser Bericht analysiert die internationalen Klimaverhandlungen auf der UN-Klimakonferenz im Warschau im November 2013. Die Verfasser, Wolfgang Sterk, Christof Arens, Lukas Hermwille, Nicolas Kreibich, Florian Mersmann und Timon Wehnert, befassen sich mit den Diskussionen unter der Durban Platform über die Entwicklung eines neuen umfassenden Klima-Abkommens bis 2015 und über die kurzfristige Verstärkung der Klimaschutz-Anstrengungen. Des Weiteren diskutieren sie die Verhandlungen über die aktuelle Umsetzung der zuvor getroffenen Entscheidungen zu Emissionsreduktionen und Transparenz, Anpassung, Klima-bezogenen Schäden und Verluste, Finanzierung und Technologie.

Die Warschau-Konferenz habe einmal mehr die scharfen Konflikte und fehlendes Vertrauen zwischen den Staaten deutlich gemacht hat, schlussfolgern die Autoren. Der kollektive Mangel an Führung durch die Industrieländer trug stark dazu bei, den traditionellen Nord-Süd-Graben erneut aufzureißen. Das hatte zur Folge, dass die Ergebnisse zu den meisten Themen kaum über den kleinsten gemeinsamen Nenner hinausgehen. Die Konferenz einigte sich nur auf das absolute Minimum, das zur Weiterführung des 2015er Prozesses nötig war, und machte auch keine Fortschritte, kurzfristige Anstrengungen zu erhöhen. Als Fortschritte sind lediglich die Etablierung des "Warsaw international mechanism for loss and damage associated with climate change impacts" und die Vervollständigung der Regeln zur Reduktion der Emissionen aus Entwaldung und Wald-Degradierung einzuordnen. Allerdings ist auch hier weitere Substanz, insbesondere finanzielle Unterstützung durch die Industrieländer, erforderlich, um diesen Mechanismen tatsächliche Bedeutung zu verleihen.

Wenn die Staaten den Murmeltiertagen entkommen wollen, müssen sie beginnen, den UN-Klimaprozess deutlich anders als bisher zu sehen und zu nutzen.

Der Bericht steht zum Download auf dem Publikationsserver bereit.