Innovationsorientierte Ressourcenpolitik in planetaren Grenzen

Das Projekt "Ressourcenpolitik" (PolRess) begleitete seit 2012 die Debatte um die anspruchsvolle Ressourcenpolitik, zu der sich Deutschland verpflichtet hat, aus politikwissenschaftlicher, juristischer und ökonomischer Perspektive und setzte dabei auch selbst Impulse.

Die einzelnen Ergebnisse des Vorhabens sind in ca. 60 Einzelberichten dokumentiert und auf der Projektwebsite abrufbar. Der Abschlussbericht "Innovationsorientierte Ressourcenpolitik in planetaren Grenzen", an dem Stefan Bringezu, Bettina Bahn-Walkowiak und Henning Wilts vom Wuppertal Institut beteiligt waren, fasst Überlegungen des Projektteams für die Weiterentwicklung der Ressourcenpolitik zusammen. Darin heißt es unter anderem, dass das in der Nachhaltigkeitsstrategie erfasste Ziel der Bundesregierung, die Rohstoffproduktivität bis zum Jahr 2020 gegenüber 1994 zu verdoppeln, wohl nicht ohne drastische Maßnahmen (wie einem Ausstieg aus der Braunkohle) erreicht werden kann. Da das hiesige und derzeitige Niveau der Materialnutzung weder global verallgemeinerbar noch langfristig tragfähig ist, müsste die abiotische Materialnutzung Deutschlands (einschließlich der ungenutzten Entnahmen) um bis zu 80 Prozent bis 2050 reduziert werden.

Das bisherige Instrumentarium der Ressourcenpolitik kann und sollte deutlich ambitionierter gestaltet werden. In zwei Politikszenarien wurde dargelegt, dass die im Projekt entwickelte ressourcenpolitische Strategie (Politikszenario "Policy Mix") sich nicht nachteilig auf zentrale ökonomische Parameter auswirken würde; ein weiteres Politikszenario untersuchte die Wirkungen eines umfassenden, politisch induzierten Strukturwandel (Politikszenario "induzierter Strukturwandel"), der zu einer substantiellen Reduktion der Materialnutzung beitragen könnte. Es wird daher geraten, ressourcenpolitische Erwägungen auch in weitere Politikfelder (wie Industrie- und Infrastrukturpolitik, Bau- und Wohnungspolitik und Energiepolitik) einfließen zu lassen, sowie ressourcenpolitische Grundsätze in einschlägige Rechtsbereiche zu integrieren.

Den kompletten Bericht sowie alle Einzelberichte finden Sie auf der Projektwebsite.