Ziel des vorliegenden Kurzgutachtens war es, in Anbetracht der Fülle der die ökonomische Position und Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Braunkohle tangierenden Regelungen eine erste Übersicht und Systematisierung sowie ansatzweise Quantifizierung potentieller Begünstigungstatbestände zu schaffen. Dabei wird in dieser Kurzstudie ein weit gefasster Subventionsbegriff zugrunde gelegt, der neben den expliziten, d.h. direkt budgetwirksamen Subventionen auch implizite Subventionen umfasst, deren Spektrum bis hin zu externen Kosten reicht.
Dagegen sind die mit der Produktion und Nutzung von Braunkohle verbundenen - in der Regel positiven - Auswirkungen wie die Schaffung von Umsätzen, Wertschöpfung Arbeits- und Ausbildungsplätzen sowie ihr Beitrag zur technischen und sozialen Innovation gemäß der Abgrenzung des Gegenstandes nicht Gegenstand dieser Kurzstudie.
Die hervorstechendsten Begünstigungen der Braunkohlenwirtschaft ergeben sich - bei all den Unsicherheiten, mit denen die vorliegende Analyse behaftet ist - aus
Die hier zusammengestellten staatlichen Begünstigungen der Braunkohleförderung und -nutzung summieren sich insgesamt zu einer Größenordnung von etwa 4,5 Mrd. Euro pro Jahr. Davon entfällt knapp 1 Mrd. Euro jährlich auf explizite und implizite Subventionen. Einen großen Teil machen die Unterschiede in der Energieträgerbesteuerung aus. Dazu kommen pro Jahr rund 3,5 Mrd. Euro externe Kosten, wenn die vorsichtigste verfügbare Abschätzung zugrunde gelegt wird. Beide genannten Größen sind durch politische Entscheidungen über die Rahmenbedingungen für die zukünftige Wahl des Energieträgermixes beeinflussbar.
Cookie-Einstellungen
Cookies helfen uns, die Website für Sie ständig zu verbessern. Mit dem Klick auf den Button "Zustimmen" erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Für weitere Informationen über die Nutzung von Cookies oder für die Änderung Ihrer Einstellungen klicken Sie bitte auf Mehr über die Verwendung und Ablehnung von Cookies.