Fachliche Bewertung des Umsetzungsbedarfs der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie der EU

  • Projekt-Nr.1164
  • Laufzeit 07/2009 - 01/2010

Seit April 2009 gilt für die Mitgliedstaaten der EU die Richtlinie RL 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von erneuerbaren Energien (EE-RL). Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) ist an einer Beratung bezüglich des Umsetzungsbedarfs in deutsches Recht interessiert.

Im Verlauf des Projekts wurde der Umsetzungsbedarf ermittelt und bewertet. Ziel war es, dem Ministerium Vorschläge zur Anpassung von Gesetzen und Verordnungen an die Richtlinie zu machen. Zudem waren wissenschaftliche Stellungnahmen zur Unterstützung der Gesetzgebungsverfahren für den BMU zu erarbeiten.

Das Projekt war so angelegt, dass die Aufgaben von rechtswissenschaftlicher und von naturwissenschaftlicher Seite angegangen wurden. Die technische Überprüfung der rechtswissenschaftlichen Ergebnisse übernahm das Wuppertal Institut. Neben der juristischen Bewertung gab es eine Bewertung bezüglich Praktikabilität und Effizienz geben. Daher war eine enge Zusammenarbeit zwischen den Expertinnen und Experten vom Wuppertal Institut mit den anderen Beteiligten entscheidend wichtig.
Für das BMU wurde ein Umsetzungsfahrplan erstellt, der eine Gesamtbearbeitung der Anforderungen durch die Richtlinie gewährleistet.


Projektpartner

  • Kuhbier Rechtsanwälte - Büro Hamburg
  • Kuhbier Rechtsanwälte - Büro Brüssel

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