Auslaufende Konzessionsverträge

  • Laufzeit 08/2012 - 12/2012

Etwa 50 Neugründungen von Stadtwerken und über 100 Netzübernahmen in den letzten Jahren sind ein Beleg dafür, dass viele kommunale Entscheidungsträger die mit eigenen Stadtwerken verbundenen Gestaltungsmöglichkeiten stärker nutzen möchten. Denn Stadtwerke können einen wichtigen Beitrag zu den kommunalen Finanzen leisten und gesellschaftlich wichtige Aufgaben übernehmen. Somit ermöglichen Stadtwerke, Dinge auf kommunaler Ebene zu realisieren, die sonst außerhalb der kommunalpolitischen Entscheidungssphäre lägen oder die ansonsten finanziell nicht zu leisten wären. Die in den nächsten Jahren auslaufenden Konzessionsverträge stellen daher vielerorts einen guten Zeitpunkt zur Netzübernahme durch die Kommunen und damit zur Rekommunalisierung dar. Doch die großen Energieversorgungsunternehmen haben in den vergangenen Jahrzehnten zahlreiche strategische Möglichkeiten entwickelt, um ihren Besitzstand bei den Konzessionsverträgen für Strom gegenüber Rekommunalisierungsbestrebungen in den Städten und Gemeinden zu verteidigen. Die zu erstellende Studie soll aufzeigen, auf welche strategischen Maßnahmen seitens der Netzbetreiber die kommunalen, meist ehrenamtlichen, Entscheidungsträger vorbereitet sein sollten, damit die Netzübernahme gelingt.


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