Klimapolitik 2005: deutsch-japanische Impulse - Konferenz im Rahmen des "Deutschlandjahrs in Japan 2005/2006"

  • Projekt-Nr.3702
  • Laufzeit 12/2004 - 12/2006

Am 31. Oktober und 1. November 2005 veranstaltete das Wuppertal Institut in Tokio einen Fachdialog und eine Konferenz zur Klimapolitik, in Kooperation mit dem Institute for Global Environmental Stratagies (IGES) aus Japan. Unter dem Titel "Climate Policy 2005 and Beyond - Japanese/German Impulses" diskutierten Teilnehmende aus beiden Ländern über ihre Erfahrungen beim Klimaschutz und berieten über die zukünftige Zusammenarbeit auf diesem Gebiet.

Fachdialog und Konferenz waren Teil der Wissenschaftssäule des "Deutschlandjahrs in Japan 2005/2006" und wurden finanziert von den Umweltministerien Japans und Deutschlands sowie dem Innovationsministerium Nordrhein-Westfalen.

"Wir können es schaffen!" warb Prof. Peter Hennicke, der Präsident des Wuppertal Instituts, auf der Konferenz. "Eine globale Minderung der Treibhausgas-Emissionen um 50 Prozent ist ökonomisch und technisch machbar. Wir können die Energieeffizienz drastisch erhöhen und den verbleibenden Energiebedarf mit Erneuerbaren decken." So berieten die Teilnehmer der Konferenz unter anderem über die Erfahrungen Deutschlands mit der Einführung der Ökosteuer bzw. des Emissionshandels für Unternehmen und die möglichen Konsequenzen für eine Anwendung dieser Instrumente in Japan. Der Vertreter des japanischen Umweltministeriums stellte klar, dass Japan seine Ziele aus dem Kyoto-Protokoll erfüllen wolle und dass die ökologische Steuerreform ein wichtiger Baustein zur Minderung von Treibhausgasen sein werde.

Ein weiteres Thema der Konferenz war der Beitrag der Zivilgesellschaft zum Klimaschutz. Vertreter von Industrieunternehmen, Städten und Kommunen sowie Umweltverbänden aus beiden Ländern berichteten über Klimaschutzaktivitäten in ihren gesellschaftlichen Bereichen. Es wurde deutlich, dass staatliche Aktivitäten unverzichtbar sind für den Klimaschutz, dass jedoch nicht-staatliche Akteure ebenso einen wichtigen Beitrag leisten können und müssen.

Eine ausführliche Auswertung und Dokumentation der Veranstaltung wird im Frühjahr 2006 erscheinen.

Der Fachdialog am 31. Oktober 2005 widmete sich in erster Linie der Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure im Klimaschutz und war in drei Arbeitsgruppen aufgeteilt:
1. Klimaschutz - Chancen und Hindernisse für die Industrie
2. Klimaschutz in den Kommunen - Japan/Deutschland
3. Die Beteiligung von Umweltverbänden in der Klimapolitik

Die Teilnehmer aus Deutschland und Japan nutzten die Gelegenheit zu einem gründlichen und detaillierten Erfahrungsaustausch. Im Laufe des Fachdialogs wurde in allen Arbeitsgruppen deutlich, wie viel Potential und Interesse an konkreten bilateralen Projekten besteht.

In der Arbeitsgruppe mit Vertretern der Industrie z. B. wurde herausgestellt, dass staatliche Regulierung kein Allheilmittel, die alleinige Regulierung durch den Markt allerdings auch keinesfalls ausreichend ist. Es gab die Anregung, zwischen Regierung und Industrie ein "Treffen in der Mitte" zu organisieren: Dabei sollten gesetzliche Vorgaben geschaffen werden, die eine klimafreundliche und nachhaltig profitable Industrie befördern. Die von der Industrie gewünschte Selbstregulierung durch den Markt würde dadurch klimapolitisch Ziel führend.

Städte und Kommunen in Japan und Deutschland haben eine lange Tradition in der Zusammenarbeit, allgemein über die Städtepartnerschaften und im Bereich des Umweltschutzes über Organisationen wie das internationale Klimabündnis. Diese Kontakte und Kooperationen konnten auf dem Fachdialog verfeinert und erweitert werden. Eine mögliche Folgekonferenz mit Kommunen aus Deutschland, Japan und den USA könnte darüber hinaus dem Klimaschutz in den USA neue Impulse geben.

Die Stadt Wuppertal kam bei dieser Gelegenheit mit der japanischen Umwelt-Modellstadt Kitakyushu zusammen (sie erhielt den "Global 500" Umweltpreis des UN-Umweltprogramms UNEP), um einen Ideenaustausch in der Energie- und Abfallpolitik zu initiieren. Die Vertreter beider Städte und des Wuppertal Instituts verabredeten Schritte für eine engere Kooperation Ihrer Einrichtungen in der Umweltpolitik.

Bei den Gesprächen unter Umweltverbänden wurde deutlich, dass japanische Organisationen allgemein in Japan nur wenig Einfluss nehmen können. Der kontinuierliche Austausch mit deutschen und europäischen Verbänden könnte förderlich sein, um langfristige strukturelle Änderungen der Politikformulierung in Japan zu bewirken. Weiter gehend wurde ein Folgesymposium mit den Leitungsebenen japanischer und deutscher Umweltverbände angedacht.

In der abschließenden großen Diskussion mit den Vertretern aller zivilgesellschaftlichen Bereiche aus beiden Ländern wurde betont, dass in der übergreifenden Zusammenarbeit ein großes Potential für effektiven Klimaschutz liegt. Hier liegt ein noch unerschlossenes Gebiet für die künftige Kooperation zwischen Deutschland und Japan, aber auch innerhalb beider Staaten.



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