EU-CIP

Die Transformation der Industrie ist entscheidend, um die ambitionierten deutschen und europäischen Klimaziele zu erreichen. Damit die Industrie sich transformieren und weiterentwickeln kann und in einen klimafreundlichen Wandel investiert, müssen dafür die Rahmenbedingungen geschaffen und angepasst werden.

Im ersten Teil des Projekts EU-CIP wurden Legislativvorschläge der Europäischen Kommission zum Klimaschutz aus dem Fit-for-55-Paket aus Sicht der Grundstoffindustrie analysiert und weiterentwickelt.Im Juli 2021 hat die Europäische Kommission mit dem ersten Teil des Fit-for-55-Pakets mehrere Legislativvorschläge vorgestellt, um bis 2030 die europäischen Emissionen um 55 Prozent zu reduzieren. Im Projekt analysierte Reformen betrafen das EU-Emissionshandelssystem, das System zum Carbon-Leakage-Schutz inklusive der Einführung eines CO2-Grenzausgleichsmechanismus, die Erneuerbaren-Energien-Richtlinie und die Energieeffizienzrichtlinie, sowie die Leitlinien für Umweltschutz- und Energiebeihilfen und die neue Ökodesign-Verordnung.

Die Forschenden analysierten, wie sich diese Reformen im Hinblick auf die Grundstoffindustrien auswirken und entwickelten einen kohärenten Gesamtansatz für eine klimaneutrale und wettbewerbsfähige Industrie. Sie unterstützten auf dieser Basis das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) bei den Verhandlungen auf EU-Ebene. Die Arbeiten wurden durch eine intensive Stakeholder-Beteiligung im Rahmen von Begleitkreistreffen mit Vertreter*innen der Stahl-, Chemie- und Zementindustrie flankiert.

Ein zweiter Teil des Projekts unterstützte das BMWK bei der Durchführung des Stakeholderprozesses zu grünen Leitmärkten und in der Erstellung des Konzepts „Leitmärkte für klimafreundliche Grundstoffe“, das 2024 veröffentlicht wurde. Grundstoffe wie Stahl oder Zement aus klimafreundlicher, auf neuen Technologien beruhender Produktion sind heute noch nicht wettbewerbsfähig. Grüne Leitmärkte können die Nachfrage stärken und Investitionen in diese neuen Technologien ermöglichen. Das Konzept und ein wissenschaftliches Begleitdokument schlagen Definitionen für klimafreundlichen Stahl, Zement, Ethylen und Ammoniak vor, die als Grundlage für eine Kennzeichnung von Produkten dienen können, und diskutieren Politikoptionen, die grüne Leitmärkte gestalten können.

Das Wuppertal Institut arbeitete in diesem Projekt mit Guidehouse (Projektleitung), dem Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI und der Rechtsanwaltskanzlei BBG und Partner zusammen.