BeKlimBu

Möglichkeiten und Grenzen der Bewertung von Klimaschutzmaßnahmen auf Bundesländer-Ebene

  • Projekt-Nr.153444
  • Laufzeit 07/2024 - 11/2024

Mehrere Bundesländer haben sich in den letzten Jahren, zum Teil in Form von Klimaschutzgesetzen, konkrete Klimaschutzziele gesetzt, die zum einen eine deutliche Minderung der Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 und zum anderen vielfach auch Klimaneutralität bis 2045 – teils auch früher – als Ziele festschreiben. Eine erfolgreiche Umsetzung dieser Klimaschutzziele kann jedoch nur gelingen, wenn in den jeweiligen Bundesländern eine kontinuierliche Überprüfung der Fortschritte und insbesondere der Wirksamkeit eigener Klimaschutzmaßnahmen erfolgt. Eine solche regelmäßige Überprüfung ermöglicht, bei Bedarf bestehende Maßnahmen anzupassen und neue Maßnahmen zu erlassen, um die Erreichung der Ziele sicherzustellen.

Allerdings zeigen Erfahrungen aus den letzten Jahren, dass sich die Wirkung von Klimaschutzmaßnahmen, insbesondere auf der Ebene der Bundesländer, kaum robust quantifizieren lässt. Ein Grund dafür ist die "Sandwich-Position" der Bundesländer, die zu komplexen und teils unklaren Wechselwirkungen zwischen eigenen klimapolitischen Maßnahmen und solchen von Bund und EU einerseits sowie Kommunen andererseits führt. Der Impact der meisten klimapolitischen Maßnahmen lässt sich daher nicht eindeutig den unterschiedlichen Ebenen zuordnen. 

Daher stellt sich die Frage, wie die Umsetzung der Klimaschutzziele der Länder dennoch begleitet, die Zielsicherheit erhöht und zugleich der Aufwand in Grenzen gehalten werden können. Die Möglichkeiten und Grenzen, Klimaschutzmaßnahmen auf Ebene der Bundesländer zielführend zu erheben, zentral zu erfassen und durch externen Sachverstand zu bewerten, sollen in diesem Vorhaben näher untersucht werden. Dabei werden auch die Erfahrungen des Expertenrats für Klimafragen des Bundes sowie des Sachverständigenrats für Klimaschutz in Baden-Württemberg berücksichtigt. Eine Strukturierung der Landes-Klimaschutzpolitik in Handlungsfelder und Transformationspfade wird als Hypothese angenommen. In dem Forschungsvorhaben sollen die beiden folgenden Hauptforschungsfragenbeantwortet werden: 

  • Wie kann die Bewertung landespolitischer Klimaschutzmaßnahmen, beispielsweise durch einen unabhängigen Sachverständigenrat, auf Grundlage von Transformationspfaden ermöglicht werden, die von den Landesregierungen für zentrale Handlungsfelder des Klimaschutzes erarbeitet werden?
  • Wie kann ein System zur Darstellung von Klimaschutzmaßnahmen aussehen, das einem Sachverständigenrat hinreichende, verständliche und übersichtliche Informationen bereitstellt und ermöglicht, eine unabhängige und sachkundige Bewertung vorzunehmen?

Im Forschungsvorhaben entwickelt das Projektteam am Beispiel von Nordrhein-Westfalen exemplarische Handlungsfelder und Transformationspfade. Das Ziel ist, erste Ansätze und Grundlagen für die oben genannte Strukturierung der Landes-Klimaschutzpolitik in Handlungsfelder und Transformationspfade zu schaffen.


Cookie-Einstellungen

Cookies helfen uns, die Website für Sie ständig zu verbessern. Mit dem Klick auf den Button "Zustimmen" erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Für weitere Informationen über die Nutzung von Cookies oder für die Änderung Ihrer Einstellungen klicken Sie bitte auf Mehr über die Verwendung und Ablehnung von Cookies.